Politik

12/09/2020, 23:56 Uhr
Andreas Wisuschil

“Querdenken 711“: Verfassungsschutz und Fragezeichen zur Wortmarke

Registrierung innerhalb von 20 Tagen?!

GDN - Im Zuge von Recherchen zur aktuellen Corona-Lage in Bayern ist der Verfasser zufällig auf aktuelle Verlautbarungen d...

12/04/2020, 18:58 Uhr
Mario Graß

“Wir haben es satt!“-Protest: “Agrarindustrie abwählen!“

Corona-gerechter Protest für Agrarwende

GDN - Am 16. Januar 2021 findet der nächste große Protest für die Agrar- und Ernährungswende in Berlin statt. Das “Wi...

12/04/2020, 12:47 Uhr
Oliver Berling

Deutschland einig Vaterland

Deutschland in Corona-Zeiten

GDN - Deutschland zeigt einmal mehr, wie es ist, wenn “alle“ am gleichen Strang ziehen. Damit ist von den Maßnahmen zu...

11/26/2020, 10:46 Uhr
M.Nowitzki

Regelsatzbedarfsermittlungsgesetz - jetzt einschreiten!

Bündnis AufRecht bestehen

GDN - Das bundesweite Bündnis AufRecht bestehen fordert den Bundesrat dazu auf, den Entwurf der Bundesregierung für ein R...

11/25/2020, 14:17 Uhr
M.Nowitzki

Regelbedarfsermittlungsgesetz (für Hartz IV-Regelsätze)

Bündnis Sozialticket NRW

GDN - Bleiben Sie standhaft, Herr Laschet! Der Bundesrat hatte deutlichen Ärger erkennen lassen, als ihm im Oktober (2020...

11/20/2020, 14:44 Uhr
M.Nowitzki

LANDESREGIERUNG WIRD ZUR KOMMUNALEN SCHULDENTREIBERIN

SPD NRW

GDN - In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurden mehrere Sachverständige, un...

11/17/2020, 15:40 Uhr
M.Nowitzki

Nein, zur Corona-Politik der Bundesregierung.

LINKE

GDN - Die Linke wird dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen, weil ein großer Teil davon nicht zu der von Gerichten gefor...

11/17/2020, 15:36 Uhr
M.Nowitzki

Gewalteskalation in Westsahara verhindern

LINKE

GDN - Eine erneute Eskalation der Gewalt in der Westsahara darf es nicht geben. Die Linke verurteilt den Bruch des Waffenst...

11/17/2020, 15:30 Uhr
M.Nowitzki

Riexinger zu Mini-Jobs und Arbeitsrecht

LINKE

GDN - So sind Mini-Jobber überdurchschnittlich oft sachgrundlos befristet. Diese Befristungen gehören endlich abgeschafft...

11/12/2020, 15:43 Uhr
M.Nowitzki

Pflegenotstand beenden, Fallpauschalen abschaffen

LINKE

GDN - Das System der Fallpauschalen muss durch eine bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhäuser ersetzt werden. Die Stu...

11/12/2020, 15:38 Uhr
M.Nowitzki

Entwicklungspolitik muss Friedenspolitik werden

LINKE

GDN - Für diese Bundesregierung ist staatliche Entwicklungspolitik Wirtschafts- oder Außenpolitik mit anderen Mitteln. We...

11/12/2020, 15:30 Uhr
M.Nowitzki

65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs

LINKE

GDN - Die Bundeswehr ist heute auf einem grundlegend falschen Kurs. Vor 65 Jahren im Rahmen der umstrittenen Wiederbewaffnu...

11/11/2020, 16:29 Uhr
M.Nowitzki

Jahresgutachten Wirtschaftsweise: Zukunftsinvestitionen statt Strohfeuer

LINKE

GDN - Der Konjunktureinbruch bedroht Existenzen. Dass er geringer ausfällt als erwartet, kann die vielen Menschen in beson...

11/11/2020, 13:30 Uhr
berlingpress

Trump unterwandert die Demokratie der USA massiv!

Trump ist kein Ehrenmann

GDN - Noch-Präsident Donald Trump ist kein Mann der Ehre. Das zeigt die verlorene Wahl deutlich. Er versucht diese mit all...

11/11/2020, 11:58 Uhr
M.Nowitzki

Änderung des Landtagswahlgesetz in Baden-Württemberg

LINKE

GDN - “Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Land...

11/10/2020, 13:08 Uhr
M.Nowitzki

Cum-Ex: Verlängerung der Verjährungsfristen

LINKE

GDN - Zur angekündigten Verlängerung der Verjährungsfristen für schwere Steuerhinterziehung erklärt Bernd Riexinger,...

11/09/2020, 10:47 Uhr
M.Nowitzki

Für ein Kurzarbeitergeld für pflegende Angehörige

LINKE

GDN - Angesichts der wachsenden Überlastung von pflegenden Angehörigen, die auch den Pflegenden inzwischen teils erhebl...

11/07/2020, 19:10 Uhr
M.Nowitzki

LINKE beschließt dezentralen Bundesparteitag

LINKE

GDN - Auf der Beratung des Parteivorstandes am 7. November 2020 hat der Vorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Bund...

11/07/2020, 19:03 Uhr
M.Nowitzki

Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten

LINKE

GDN - Die Wiederwahl von Donald Trump wurde knapp abgewendet. Seine erneute Wahl wäre die Wiederwahl eines autoritären ...

10/27/2020, 16:04 Uhr
Kurt U. Heldmann

Sars-CoV2 - Symbolpolitik und Maskenpflicht

Politische Kompetenzsimulation

GDN - In immer mehr Kommunen legen Lokalpolitiker eine Tragepflicht von Mund-Nase-Bedeckung in Innenstädten fest. Begründ...

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